Leitfaden für Anmelder - 2. Teil:Der Weg zum europäischen Patent: B. Das EPA als PCT-Anmeldeamt

Leitfaden für Anmelder - 2. Teil
Der Weg zum europäischen Patent

D / E

Der Weg zum europäischen Patent

A. Allgemeiner Überblick

B. Das EPA als PCT-Anmeldeamt

C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA)

D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA)

E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltem Amt

Leitfaden für Anmelder - 2. Teil

B. Das EPA als PCT-Anmeldeamt

A. Allgemeiner Überblick

C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) Kapitel I PCT

B.	Das EPA als PCT-Anmeldeamt

Wo kann eine internationale Anmeldung eingereicht werden?

Wie und wo kann man beim EPA als Anmeldeamt einreichen?

Unmittelbare Einreichung oder Einreichung auf dem Postweg

Einreichung per Telefax

Einreichung anderer Schriftstücke

Empfangsbestätigung

Elektronische Einreichung

Online-Einreichung

Einreichung auf Datenträgern

PCT-EASY-Einreichung

Teilanmeldungen

Wer kann beim EPA als Anmeldeamt einreichen?

Nennung des Erfinders

Anwalt oder gemeinsamer Vertreter

Bestellung eines Anwalts

Bestellung eines Anwalts für die europäische Phase vor dem EPA als Anmeldeamt

Für welche Staaten können internationale Anmeldungen eingereicht werden?

Ausnahme von der Bestimmung

Prioritätserklärung

Die Internationale Recherchenbehörde (ISA)

Beim EPA als Anmeldeamt einzureichende Unterlagen

Anmeldungen auf dem Gebiet der Biotechnologie

Sprache der internationalen Anmeldung

Höhe der Gebühren

Verspätete Zahlung von Gebühren