|
D
/
E
Der Weg zum europäischen Patent
A. Allgemeiner Überblick
B. Das EPA als PCT-Anmeldeamt
C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA)
D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA)
E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltem Amt
Anhänge
 |
|
Der PCT-Antrag
|
26
|
Für die Einreichung einer internationalen Anmeldung muss das Formblatt für den PCT-Antrag (PCT/RO/101) oder ein diesem Formblatt entsprechender Computerausdruck verwendet werden. Vor dem Ausfüllen sollte der Anmelder das Formblatt und das zugehörige Merkblatt sorgfältig lesen. Zur elektronischen Einreichung siehe 21 ff.
|
|
Art. 3, 4, 11 (1) iii) PCT
R. 3, 4 PCT
PCT-Leitfaden der WIPO, 56 - 112
|
Das PCT-Antragsformblatt und das Merkblatt sind in Anhang V enthalten und beim EPA, beim IB und bei den nationalen Patentämtern kostenlos erhältlich.
Neuauflagen des Formblatts veröffentlicht das IB sowohl im PCT-Newsletter als auch im PCT-Leitfaden der WIPO (http://www.wipo.int/pct/en/forms/index.htm).
|
|
|
| |
