Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz

Türk Patent Enstitüsü

(Türkisches Patentinstitut (TPI))

Hipodrom Cad. No: 115

06330 YENIMAHALLE - ANKARA

Tel.: (+ 90 312) 303 10 00

Fax: (+ 90 312) 303 14 50

www.turkpatent.gov.tr oder

www.tpe.gov.tr

1 Anmelder kann (vorbehaltlich Spalte 2) zwischen EPA u. nationalen Behörden wählen

Ja  

R. 6 VOEP

2 Anmeldungen, für die die Einreichung bei nationalen Behörden vorgeschrieben ist

Anmeldungen für Erfindungen, die in der Türkei gemacht worden sind und deren Gegenstand für die nationale Sicherheit von Bedeutung ist

R. 6 VOEP

3 Sprachen, in denen europ. Patentanmeldungen bei nationalen Behörden eingereicht werden müssen oder können

Alle Sprachen nach Art. 14(1) und (2) EPÜ

R. 6 VOEP

4 Amtssprachen

Türkisch

5 Besonderheiten

Anmelder, die keinen Sitz oder Wohnsitz in der Türkei haben, können europäische Patentanmeldungen in einer der in Spalte 3 genannten Sprachen einreichen, müssen aber eine inländische Zustellanschrift angeben.

R. 6 VOEP