Nationales Recht zum EPÜ (12. Auflage)
Die Informationsbroschüre des EPA "Nationales Recht zum EPÜ" steht
zur Zeit in 2 Formaten zur Verfügung: PDF und HTML.
Die
PDF Version entspricht der letzten gedruckten
Ausgabe der Broschüre "Nationales
Recht zum EPÜ" (März 2003),
während die aktuell geltende Fassung
dieser Broschüre, in der zwischenzeitlich
eingetretene Änderungen enthalten
sind, nur als HTML Version zur Verfügung
steht.
Die PDF Version wird
mit Lesezeichen zur Verfügung gestellt
um die Navigation innerhalb des Dokuments
zu vereinfachen.
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Acrobat Reader® (Version 4 oder höher
wird empfohlen), die Sie gratis von der Adobe
Website laden können.
- HTML-Version
- Download
PDF Datei - 830 KB
- Aktuelle
Kontoverbindungen der nationalen
Patentämter -
90 KB (online Link)
Da die Kontoverbindungen der nationalen Patentämter in den Vertrags- und
Erstreckungsstaaten häufig Änderungen unterworfen sind, wird Benutzern
der Informationsbroschüre "Nationales Recht zum EPÜ" (12.
Auflage) empfohlen, bis zur nächsten Neuauflage die jeweils gültigen
Angaben zur Spalte 2 der Tabelle VIII (Zahlung von Gebühren) dieser Aufstellung
zu entnehmen.
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