Richtlinien für die Prüfung:TEIL E: KAPITEL VIII FRISTEN, RECHTSVERLUST, WEITERBEHANDLUNG, BESCHLEUNIGTE BEARBEITUNG UND WIEDEREINSETZUNG IN...

Richtlinien für die Prüfung
TEIL E
KAPITEL VIII FRISTEN, RECHTSVERLUST, WEITERBEHANDLUNG, BESCHLEUNIGTE BEARBEITUNG UND WIEDEREINSETZUNG IN...

E / D / F

KAPITEL VII UNTERBRECHUNG UND AUSSETZUNG DES VERFAHRENS

KAPITEL VII UNTERBRECHUNG UND AUSSETZUNG DES VERFAHRENS

KAPITEL IX ANMELDUNGEN IM RAHMEN DES VERTRAGS ÜBER DIE INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIET DES...

KAPITEL IX ANMELDUNGEN IM RAHMEN DES VERTRAGS ÜBER DIE INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIET DES...

1. Fristen und Rechtsverlust bei Fristversäumnis

1.1 Bestimmung der Fristen

1.2 Dauer der vom EPA auf Grund der Vorschriften des EPÜ zu bestimmenden Fristen

1.3 Frei bestimmbare Fristen

1.4 Berechnung der Fristen

1.5 Wirkung einer Änderung des Prioritätstags

1.6 Verlängerung einer Frist

1.7 Verspäteter Zugang von Schriftstücken

1.8 Versäumung einer Frist

1.9 Rechtsverlust

1.9.1 Eintritt eines Rechtsverlusts

1.9.2 Feststellung und Mitteilung eines Rechtsverlusts

1.9.3 Entscheidung über den Rechtsverlust

2. Weiterbehandlung und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

2.1 Antrag auf Weiterbehandlung der europäischen Patentanmeldung

2.2 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

2.2.1 Allgemeines

2.2.2 Ausdehnung der Wiedereinsetzung auf Einsprechende

2.2.3 In Frage kommende Fristen

2.2.4 Ausgeschlossene Fristen

2.2.5 Antrag auf Wiedereinsetzung

2.2.6 Besonderheiten bei Verfahren mit mehreren Beteiligten

2.2.7 Entscheidung über die Wiedereinsetzung

3. Beschleunigte Bearbeitung europäischer Patentanmeldungen

4. Beschleunigte Bearbeitung von Einsprüchen

5. Beschleunigung des Verfahrens vor den Beschwerdekammern

6. Rechtsverzicht

6.1 Zurücknahme einer Anmeldung oder Benennung

6.2 Zurücknahme des Prioritätsanspruchs

6.3 Zurücknahmeerklärung

6.4 Verzicht auf das Patent