Richtlinien für die Prüfung
TEIL B
 KAPITEL X RECHERCHENBERICHT 		 

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TEIL B
  KAPITEL IX RECHERCHENDOKUMENTATIONKAPITEL IX RECHERCHENDOKUMENTATION     KAPITEL XI ZUSAMMENFASSUNGKAPITEL XI ZUSAMMENFASSUNG  
1. Allgemeines

2. Arten von Recherchenberichten, die das EPA erstellt

3. Form und Sprache des Recherchenberichts

3.1 Form

3.2 Sprache

4. Kennzeichnung der Patentanmeldung und Angabe der Art des Recherchenberichts

5. Klassifikation der Patentanmeldung

6. Recherchierte Sachgebiete

7. Bezeichnung, Zusammenfassung und Abbildungen, die mit der Zusammenfassung veröffentlicht werden (wie auf...

8. Beschränkung des Gegenstands der Recherche

9. Bei der Recherche ermittelte Dokumente

9.1 Bezeichnung der Dokumente im Recherchenbericht

9.1.1 Bibliografische Daten

9.1.2 Entsprechende Dokumente

9.1.3 Sprache der angeführten Dokumente

9.1.4 Ergänzender Recherchenbericht

9.2 Kategorien von Dokumenten (X, Y, P, A, D usw.)

9.3 Zusammenhang zwischen den Dokumenten und den Patentansprüchen

10. Ausfertigung und Datum

11. Übersendung von Kopien der angeführten Dokumente

11.1 Allgemeines

11.2 Elektronische Fassung eines angeführten Dokuments

11.3 Mitglieder von Patentfamilien; das -Zeichen

11.4 Bücher oder Zeitschriften

11.5 Zusammenfassungen, Kurzfassungen oder Auszüge

12. Übermittlung des Recherchenberichts und der Stellungnahme zur Recherche (falls zutreffend)

 
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