Richtlinien für die Prüfung
TEIL B
 KAPITEL X RECHERCHENBERICHT
11. Übersendung von Kopien der angeführten Dokumente
11.4 Bücher oder Zeitschriften 		 

HOME

E  /  D   /  F

 

DVD Start => Amtl. Publikationen => Richtlinien für die Prüfung => HTML Version

 
 
TEIL B
KAPITEL X RECHERCHENBERICHTKAPITEL X RECHERCHENBERICHT
11. Übersendung von Kopien der angeführten Dokumente11. Übersendung von Kopien der angeführten Dokumente
  11.3 Mitglieder von Patentfamilien; das -Zeichen11.3 Mitglieder von Patentfamilien; das -Zeichen     11.5 Zusammenfassungen, Kurzfassungen oder Auszüge11.5 Zusammenfassungen, Kurzfassungen oder Auszüge  
 

11.4

Bücher oder Zeitschriften

 

Im Fall eines Buchs oder einer Zeitschrift hat die Kopie die maßgeblichen Teile und das Titelblatt zu umfassen.

 
Index:KAPITEL X RECHERCHENBERICHT11. Übersendung von Kopien der angeführten Dokumente 11.3 Mitglieder von Patentfamilien; das -Zeichen 11.5 Zusammenfassungen, Kurzfassungen oder Auszüge

Espace LEGAL DVD | EPO web site

Last updated in June 2005
Copyright © 1996-2005 European Patent Office . All Rights Reserved.
e-mail: EPO Mail Distribution