Richtlinien für die Prüfung
TEIL B
 KAPITEL XII STELLUNGNAHME ZUR RECHERCHE 		 

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TEIL B
  KAPITEL XI ZUSAMMENFASSUNGKAPITEL XI ZUSAMMENFASSUNG       
1. Stellungnahme zur Recherche als Bestandteil des EESR

1.1 Die Stellungnahme zur Recherche

1.2 Standpunkt der Prüfungsabteilung

2. Grundlage der Stellungnahme zur Recherche

3. Analyse der Anmeldung und Inhalt der Stellungnahme zur Recherche

3.1 Prüfungsakte

3.2 Begründete Einwände

3.3 Möglichkeit der Einreichung von Stellungnahmen und Änderungen

3.4 Umfang der ersten Analyse

3.5 Beitrag zum Stand der Technik

3.6 Erfordernisse des EPÜ

3.7 Herangehensweise des Prüfers

3.8 Unterbreitung von Vorschlägen

3.9 Positive Stellungnahme

4. Prioritätsanspruch und Stellungnahme zur Recherche

5. Zweifel über den Stand der Technik

6. Einheitlichkeit der Erfindung in der Stellungnahme zur Recherche

7. Stellungnahme zur Recherche bei Einschränkung der Recherche

8. Keine Stellungnahme zur Recherche

9. Reaktion auf den erweiterten europäischen Recherchenbericht (EESR)

 
   KAPITEL XI ZUSAMMENFASSUNG  

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