III. AUF DIE GEBÜHRENORDNUNG GESTÜTZTE BESCHLÜSSE


 

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Durchführungsvorschriften    
DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN   Vorwort
III. AUF DIE GEBÜHRENORDNUNG GESTÜTZTE BESCHLÜSSE II. AUF REGELN DER AUSFÜHRUNGSORDNUNG ZUM EPÜ GESTÜTZTE BESCHLÜSSE IV. ANDERE MITTEILUNGEN UND VERÖFFENTLICHUNGEN

 

III. AUF DIE GEBÜHRENORDNUNG GESTÜTZTE BESCHLÜSSE



 

Gebührenordnung - Allgemein

 

Einführung des Euro

 

ABl. 2001, 524

 

Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen

 

ABl. 2005, 628

 

Gebührenordnung

 

ABl. 2002, 58, ABl. 2005, 5, ABl. 2006, 8

 

Übermittlung des Zahlungszwecks per Diskette

 

ABl. 1996, 553


 

A r t i k e l 5(2) GebO

 

1.

Neufassung der Vorschriften über das laufende Konto und ihrer Anhänge

 

ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 1

 

2.

Neufassung der Vorschriften über das laufende Konto und ihrer Anhänge

 

ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 2

 

3.

Vorschriften über das laufende Konto

 

ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 3

 

3.1

Vorschriften über das automatische Abbuchungsverfahren

 

ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 9

 

3.2

Hinweise zum automatischen Abbuchungsverfahren

 

ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 18

 

3.3

Vorschriften über die Online-Gebührenzahlung im Rahmen von My.epoline

 

ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 37

 

3.4

Vorschriften über die Abbuchung vom laufenden Konto per Diskette

 

ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 42

 

3.5

Erforderliche Angaben im Sammelabbuchungsauftrag

 

ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 45

 

3.6

Verwaltungsvereinbarung vom 5. April 1993 zwischen dem EPA und dem epi

 

ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 46

 

3.7

Abbuchung von epi-Jahresbeiträgen von den beim EPA geführten laufenden Konten

 

ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 49

 

4.

Mitteilung über die Änderung im Ablauf des Debitorenmahnverfahren

 

ABl. 1999, 357

 

5.

Beschluss über die Entrichtung von Gebühren und Auslagen in München

 

ABl. 2002, 162


 

A r t i k e l 10(2) GebO

 

1.

Kriterien für die Rückerstattung europäischer Recherchengebühren

 

ABl. 2002, 56

 

2.

Rückerstattung von Recherchengebühren gemäß Artikel 10 (2) der Gebührenordnung

 

ABl. 2006, 83

 

3.

Kriterien für die Rückerstattung von Recherchengebühren

 

ABl. 2005, 433


 

A r t i k e l 10c GebO

 

Beschluss zur Ausführung der Gebührenordnung und über die Änderung der Vorschriften - Konto

 

ABl. 2001, 521