Richtlinien für die Prüfung
TEIL C
 KAPITEL III PATENTANSPRÜCHE
4. Klarheit und Auslegung der Patentansprüche 		 

HOME

E  /  D   /  F

 

DVD Start => Amtl. Publikationen => Richtlinien für die Prüfung => HTML Version

 
 
TEIL C
KAPITEL III PATENTANSPRÜCHEKAPITEL III PATENTANSPRÜCHE
  3. Arten der Patentansprüche3. Arten der Patentansprüche     5. Prägnante Formulierung, Anzahl der Patentansprüche5. Prägnante Formulierung, Anzahl der Patentansprüche  
 

4.

Klarheit und Auslegung der Patentansprüche

 
4.1 Klarheit

4.2 Auslegung

4.3 Widersprüche

4.3a Allgemeine Angaben, Wesen der Erfindung

4.4 Wesentliche Merkmale

4.5 Relative Begriffe

4.5a Begriffe wie etwa oder ungefähr

4.5b Marken

4.6 Fakultative Merkmale

4.7 Zu erreichendes Ergebnis

4.7a Parameter

4.7b Product-by-Process-Anspruch

4.8 Vorrichtung zu..., Verfahren zu... usw.

4.8a Definition durch Bezugnahme auf den Verwendungszweck oder einen anderen Gegenstand

4.8b Das Wort in

4.9 Verwendungsansprüche

4.10 Bezugnahmen auf die Beschreibung oder die Zeichnungen

4.10a Messmethode und Messmittel für in den Patentansprüchen genannte Parameterwerte

4.11 Bezugszeichen

4.12 Negative Beschränkungen (z. B. Disclaimer)

4.13 beinhalten gegenüber bestehen aus

4.14 Funktionelle Definition eines pathologischen Leidens

Index:KAPITEL III PATENTANSPRÜCHEKAPITEL III PATENTANSPRÜCHE 3. Arten der Patentansprüche 5. Prägnante Formulierung, Anzahl der Patentansprüche

Espace LEGAL DVD | EPO web site

Last updated in June 2005
Copyright © 1996-2005 European Patent Office . All Rights Reserved.
e-mail: EPO Mail Distribution