Richtlinien für die Prüfung
TEIL B
KAPITEL IX RECHERCHENDOKUMENTATION
 

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TEIL B
  KAPITEL VIII GEGENSTÄNDE, DIE VON DER RECHERCHE AUSZUSCHLIESSEN SINDKAPITEL VIII GEGENSTÄNDE, DIE VON DER RECHERCHE AUSZUSCHLIESSEN SIND     KAPITEL X RECHERCHENBERICHTKAPITEL X RECHERCHENBERICHT  
1. Allgemeines

1.1 Organisation und Zusammensetzung der Dokumentation der Recherchenabteilungen

1.2 Systeme für den systematischen Zugang

1.3 Dateien

2. Systematisch geordnete Patentdokumente

2.1 PCT-Mindestprüfstoff

2.2 Andere nationale Patentdokumente

2.3 Unveröffentlichte Patentanmeldungen

2.4 Recherchenberichte

2.5 Aufbewahrung der Dokumente für die manuelle Recherche

2.6 Patentfamiliensystem

3. Systematisch geordnete Nichtpatentliteratur

3.1 Zeitschriften, Protokolle, Berichte, Bücher usw.

3.2 Aufbewahrung der Nichtpatentliteratur für die manuelle Recherche

4. Patentdokumente in der Sammlung der Bibliothek des niederländischen Amts für gewerbliches Eigentum...

4.1 Numerische Sammlung von Patentdokumenten

4.2 Aufbewahrung

4.3 Systematisch geordnete Patentdokumente

4.4 Art der Benutzung

5. Nichtpatentliteratur, die nach Art einer Bibliothek zugänglich ist

5.1 Zusammensetzung

5.2 Art und Ort der Aufbewahrung

5.3 Sammlung des niederländischen Amts für gewerbliches Eigentum (Bureau voor de Industriële...

6. Recherchendokumentation an den verschiedenen Dienstorten des EPA

6.1 Elektronische Recherchendokumentation

6.2 Recherchendokumentation in Papierform

7. Recherchendokumentation in nationalen Ämtern, denen die Durchführung von Recherchen für das EPA...

7.1 Vom EPA bereitgestellte elektronische Recherchendokumentation

7.2 Zusätzliche Recherchendokumentation der nationalen Patentämter