Richtlinien für die Prüfung
TEIL B
KAPITEL X RECHERCHENBERICHT
 

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TEIL B
  KAPITEL IX RECHERCHENDOKUMENTATIONKAPITEL IX RECHERCHENDOKUMENTATION     KAPITEL XI ZUSAMMENFASSUNGKAPITEL XI ZUSAMMENFASSUNG  
 

KAPITEL X

RECHERCHENBERICHT

 


1. Allgemeines

2. Arten von Recherchenberichten, die das EPA erstellt

3. Form und Sprache des Recherchenberichts

4. Kennzeichnung der Patentanmeldung und Angabe der Art des Recherchenberichts

5. Klassifikation der Patentanmeldung

6. Recherchierte Sachgebiete

7. Bezeichnung, Zusammenfassung und Abbildungen, die mit der Zusammenfassung veröffentlicht werden (wie auf Ergänzungsblatt A angegeben)

8. Beschränkung des Gegenstands der Recherche

9. Bei der Recherche ermittelte Dokumente

10. Ausfertigung und Datum

11. Übersendung von Kopien der angeführten Dokumente

12. Übermittlung des Recherchenberichts und der Stellungnahme zur Recherche (falls zutreffend)