Richtlinien für die Prüfung
TEIL D
 KAPITEL VI VERFAHREN BEI DER PRÜFUNG DES EINSPRUCHS 		 

HOME

E  /  D   /  F

 

DVD Start => Amtl. Publikationen => Richtlinien für die Prüfung => HTML Version

 
 
TEIL D
  KAPITEL V MATERIELLRECHTLICHE PRÜFUNG BEIM EINSPRUCHKAPITEL V MATERIELLRECHTLICHE PRÜFUNG BEIM EINSPRUCH     KAPITEL VII EINZELHEITEN UND BESONDERHEITEN DES VERFAHRENSKAPITEL VII EINZELHEITEN UND BESONDERHEITEN DES VERFAHRENS  
1. Allgemeines

2. Bindung an die vom Patentinhaber vorgelegte oder gebilligte Fassung des europäischen Patents

2.1 Grundlage der Prüfung

2.2 Widerruf des Patents

3. Aufforderung zur Stellungnahme

3.1 Prüfungsbescheide

3.2 Ladung zu einer mündlichen Verhandlung

4. Bescheide der Einspruchsabteilung an den Patentinhaber

4.1 Begründung der Bescheide der Einspruchsabteilung

4.2 Aufforderung zur Einreichung geänderter Unterlagen

5. Zusätzliche Recherche

6. Prüfung des Einspruchs in der mündlichen Verhandlung

7. Vorbereitung der Entscheidung

7.1 Allgemeines

7.2 Vorbereitung der Entscheidung über die Aufrechterhaltung des europäischen Patents in geändertem...

7.2.1 Verfahrensrechtliche Voraussetzungen

7.2.2 Entscheidung über die der Aufrechterhaltung des Patents zu Grunde zu legenden Unterlagen

7.2.3 Anforderung der Druckkostengebühr und der Übersetzungen

 
   KAPITEL V MATERIELLRECHTLICHE PRÜFUNG BEIM EINSPRUCH KAPITEL VII EINZELHEITEN UND BESONDERHEITEN DES VERFAHRENS

Espace LEGAL DVD | EPO web site

Last updated in June 2005
Copyright © 1996-2005 European Patent Office . All Rights Reserved.
e-mail: EPO Mail Distribution