Leitfaden für Anmelder - 2. Teil:Der Weg zum europäischen Patent: E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt (Kapitel I PCT) oder ausgewähltem Amt (Kapitel II..., III. Einreichung anderer Unterlagen

Leitfaden für Anmelder - 2. Teil
Der Weg zum europäischen Patent

D / E

Der Weg zum europäischen Patent

A. Allgemeiner Überblick

B. Das EPA als PCT-Anmeldeamt

C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA)

D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA)

E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltem Amt

Leitfaden für Anmelder - 2. Teil

E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt (Kapitel I PCT) oder ausgewähltem Amt (Kapitel II...

D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) Kapitel II PCT

ANHANG I Abkürzungsverzeichnis

III. Einreichung anderer Unterlagen

II. Was muss der Anmelder tun, um die europäische Phase einzuleiten?

IV. Nachprüfung einer in der internationalen Phase gescheiterten Euro-PCT-Anmeldung durch das EPA als Bestimmungsamt

III.	Einreichung anderer Unterlagen

Erfindernennung

Nichterfüllung des Erfordernisses der Erfindernennung

Ausstellungsbescheinigung

Prioritätsangaben und Prioritätsunterlagen

Einreichung einer Übersetzung oder einer entsprechenden Erklärung

Nichterfüllung des Erfordernisses der Einreichung einer Übersetzung oder Erklärung