Leitfaden für Anmelder - 2. Teil:Der Weg zum europäischen Patent: E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt (Kapitel I PCT) oder ausgewähltem Amt (Kapitel II..., I. Allgemeines, Wann ist das EPA Bestimmungsamt oder ausgewähltes Amt?

Leitfaden für Anmelder - 2. Teil
Der Weg zum europäischen Patent

D / E

Der Weg zum europäischen Patent

A. Allgemeiner Überblick

B. Das EPA als PCT-Anmeldeamt

C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA)

D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA)

E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltem Amt

Anhänge

Leitfaden für Anmelder - 2. Teil

E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt (Kapitel I PCT) oder ausgewähltem Amt (Kapitel II...

D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) Kapitel II PCT

I. Allgemeines

II. Das internationale vorläufige Prüfungsverfahren vor dem EPA als IPEA

II. Was muss der Anmelder tun, um die europäische Phase einzuleiten?

Wann ist das EPA Bestimmungsamt oder ausgewähltes Amt?

Vertraulichkeit der internationalen vorläufigen Prüfung

Frist für den Eintritt in die europäische Phase

Wann ist das EPA Bestimmungsamt oder ausgewähltes Amt?

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Tritt der Anmelder in die regionale Phase vor dem EPA ein (nachstehend als "europäische Phase bezeichnet", vgl. 6), ohne eine vorläufige Prüfung beantragt zu haben, so wird das EPA als so genanntes "Bestimmungsamt" tätig (vgl. 64 ff.). Ist der europäischen Phase jedoch ein Verfahren nach Kapitel II PCT vorausgegangen, wird das EPA in der europäischen Phase als so genanntes "ausgewähltes Amt" tätig (vgl. 101 ff.).

Art. 150 (3), 153, 156 EPÜ

Art. 31 PCT

RL/EPA E-IX, 5
und 6