Leitfaden für Anmelder - 2. Teil
Der Weg zum europäischen Patent
  

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Der Weg zum europäischen Patent

A. Allgemeiner Überblick

B. Das EPA als PCT-Anmeldeamt

C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA)

D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA)

E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltem Amt

Anhänge


 
Leitfaden für Anmelder - 2. Teil    
C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) Kapitel I PCT B. Das EPA als PCT-Anmeldeamt D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) Kapitel II PCT
I. Allgemeines   II. Das Verfahren vor dem EPA als ISA
Zuständigkeit des EPA als ISA Verspätete Zahlung von Gebühren Bestimmung durch das Anmeldeamt

Zuständigkeit des EPA als ISA


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Die Zuständigkeit des EPA als ISA ist im Grunde universell, also nicht auf internationale Anmeldungen beispielsweise aus den EPÜ-Vertragsstaaten beschränkt. Wie nachstehend ausgeführt, bedeutet das jedoch nicht, dass das EPA bei jeder internationalen Anmeldung tätig wird (vgl. 65 ff.).

Art. 16 PCT

R. 35 PCT
Vereinbarung EPO -WIPO, Art. 3 (1)

ABl. 2001, 601

PCT-Leitfaden der WIPO, 268
Art. 154 EPÜ



 
Index:Der Weg zum europäischen PatentI. AllgemeinesVerspätete Zahlung von GebührenBestimmung durch das Anmeldeamt

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