Richtlinien für die Prüfung
TEIL B
KAPITEL III MERKMALE DER RECHERCHE
 

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TEIL B
  KAPITEL II ALLGEMEINESKAPITEL II ALLGEMEINES     KAPITEL IV RECHERCHENVERFAHREN UND -STRATEGIEKAPITEL IV RECHERCHENVERFAHREN UND -STRATEGIE  
1. Ziel der Recherche

1.1 Beurteilungen im Hinblick auf den Recherchenbericht

1.2 Beurteilung von Aspekten, die zur Einschränkung der Recherche führen

2. Umfang der Recherche

2.1 Vollständigkeit der Recherche

2.2 Wirksamkeit und Effizienz der Recherche

2.3 Heranziehen besonderer Dokumente

2.4 Recherche in gleichartigen Gebieten

3. Gegenstand der Recherche

3.1 Grundlage der Recherche

3.2 Auslegung der Patentansprüche

3.3 Änderung der Patentansprüche

3.4 Verzicht auf Patentansprüche

3.5 Vorwegnahme von Anspruchsänderungen

3.6 Breit gefasste Patentansprüche

3.7 Unabhängige und abhängige Patentansprüche

3.8 Recherche zu abhängigen Patentansprüchen

3.9 Kombination von Bestandteilen in einem Patentanspruch

3.10 Verschiedene Kategorien

3.11 Von der Recherche ausgeschlossene Gegenstände

3.12 Mangelnde Einheitlichkeit

3.13 Technologischer Hintergrund