Richtlinien für die Prüfung
TEIL B
KAPITEL III MERKMALE DER RECHERCHE
1. Ziel der Recherche
1.2 Beurteilung von Aspekten, die zur Einschränkung der Recherche führen
 

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TEIL B
KAPITEL III MERKMALE DER RECHERCHEKAPITEL III MERKMALE DER RECHERCHE
1. Ziel der Recherche1. Ziel der Recherche
  1.1 Beurteilungen im Hinblick auf den Recherchenbericht1.1 Beurteilungen im Hinblick auf den Recherchenbericht       
 

1.2

Beurteilung von Aspekten, die zur Einschränkung der Recherche führen

 

Manchmal wirken sich andere Aspekte der Sachprüfung als Neuheit oder erfinderische Tätigkeit direkt auf die Recherche aus und können dazu führen, dass diese eingeschränkt wird ; auch diese Beurteilung wird von der Prüfungsabteilung überprüft (siehe T 178/84, ABl. 5/1989, 157 und T 631/97, ABl. 1/2001, 13 sowie II, 4.2 iii) und XII, 1.2).

 

Beispiele sind angeführt in VII (Einheitlichkeit der Erfindung) und in VIII (Gegenstände, die von der Recherche auszuschließen sind).