Richtlinien für die Prüfung
TEIL A
KAPITEL III FORMALPRÜFUNG
5. Erfindernennung
 

HOME

E  /  D   /  F

 

 
 
TEIL A
KAPITEL III FORMALPRÜFUNGKAPITEL III FORMALPRÜFUNG
  4. Erteilungsantrag4. Erteilungsantrag     6. Prioritätsanspruch (siehe auch C-V)6. Prioritätsanspruch (siehe auch C-V)  
 

5.

Erfindernennung

 


5.1 Allgemeines

5.2 Verzicht auf die Nennung als Erfinder

5.3 Einreichung der Erfindernennung in einem gesonderten Schriftstück

5.4 Mitteilung

5.5 Mängel

5.6 Unrichtige Erfindernennung