Leitfaden für Anmelder - 2. Teil
Der Weg zum europäischen Patent
  

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Der Weg zum europäischen Patent

A. Allgemeiner Überblick

B. Das EPA als PCT-Anmeldeamt

C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA)

D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA)

E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltem Amt

Anhänge


 
Leitfaden für Anmelder - 2. Teil    
E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt (Kapitel I PCT) oder ausgewähltem Amt (Kapitel II... D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) Kapitel II PCT ANHANG I Abkürzungsverzeichnis
II. Was muss der Anmelder tun, um die europäische Phase einzuleiten? I. Allgemeines III. Einreichung anderer Unterlagen
Biologisches Material (Formblatt 1200, Feld 8) Umfang und Inhalt der Übersetzung Nucleotid- und Aminosäuresequenzen (Formblatt 1200, Feld 9)

Biologisches Material (Formblatt 1200, Feld 8)


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Wird in der Euro-PCT-Anmeldung auf hinterlegtes biologisches Material Bezug genommen (vgl. 46 ff.), wird dringend empfohlen, beim Eintritt in die europäische Phase eine Kopie der von der Hinterlegungsstelle ausgestellten Empfangsbescheinigung vorzulegen.

R. 13bis.3 und 13bis.4 PCT
R. 28 EPÜ



 
Index:Der Weg zum europäischen PatentII. Was muss der Anmelder tun, um die europäische Phase einzuleiten?Umfang und Inhalt der ÜbersetzungNucleotid- und Aminosäuresequenzen (Formblatt 1200, Feld 9)

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