Leitfaden für Anmelder - 2. Teil:Der Weg zum europäischen Patent: D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) Kapitel II..., I. Allgemeines, Gebührenermäßigungen

Leitfaden für Anmelder - 2. Teil
Der Weg zum europäischen Patent

D / E

Der Weg zum europäischen Patent

A. Allgemeiner Überblick

B. Das EPA als PCT-Anmeldeamt

C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA)

D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA)

E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltem Amt

Anhänge

Leitfaden für Anmelder - 2. Teil

D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) Kapitel II...

C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) Kapitel I PCT

E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt (Kapitel I PCT) oder ausgewähltem Amt (Kapitel II PCT)

I. Allgemeines

II. Das internationale vorläufige Prüfungsverfahren vor dem EPA als IPEA

Gebührenermäßigungen

Folgen unterbliebener oder verspäteter Gebührenzahlung

Gebührenermäßigungen

132	Die Bearbeitungsgebühr ermäßigt sich unter denselben Voraussetzungen wie die internationale Anmeldegebühr um 75 % (vgl. 59).

PCT-Gebührenverzeichnis

PCT-Leitfaden der WIPO, 365 f.
ABl. 2000, 446

Die Gebühr für die internationale vorläufige Prüfung ermäßigt sich unter denselben Voraussetzungen wie die internationale Recherchengebühr um 75 % (vgl. 75).