Leitfaden für Anmelder - 2. Teil:Der Weg zum europäischen Patent: C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) Kapitel I PCT, II. Das Verfahren vor dem EPA als ISA, Der ISR

Leitfaden für Anmelder - 2. Teil
Der Weg zum europäischen Patent

D / E

Der Weg zum europäischen Patent

A. Allgemeiner Überblick

B. Das EPA als PCT-Anmeldeamt

C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA)

D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA)

E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltem Amt

Anhänge

Leitfaden für Anmelder - 2. Teil

C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) Kapitel I PCT

D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) Kapitel II PCT

II. Das Verfahren vor dem EPA als ISA

Der ISR

Der ISR

Das Verfahren zur Erstellung des internationalen Recherchenberichts entspricht weitestgehend dem zur Erstellung des europäischen Recherchenberichts. Im Regelfall wird der Bericht innerhalb von 3 Monaten nach Eingang des Recherchenexemplars der Anmeldung (vgl. 71) oder innerhalb von 9 Monaten nach dem frühesten Prioritätsdatum, je nachdem welche Frist später abläuft, erstellt und anschließend dem Anmelder und dem IB übermittelt.

Art. 18 PCT

R. 42, 44 PCT

PCT-Newsletter 12/2003, 14