Leitfaden für Anmelder - 2. Teil:Der Weg zum europäischen Patent: C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) Kapitel I PCT, II. Das Verfahren vor dem EPA als ISA, Internationale Veröffentlichung

Leitfaden für Anmelder - 2. Teil
Der Weg zum europäischen Patent

D / E

Der Weg zum europäischen Patent

A. Allgemeiner Überblick

B. Das EPA als PCT-Anmeldeamt

C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA)

D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA)

E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltem Amt

Anhänge

Leitfaden für Anmelder - 2. Teil

C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) Kapitel I PCT

D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) Kapitel II PCT

II. Das Verfahren vor dem EPA als ISA

Internationale Veröffentlichung

Internationale Veröffentlichung

Die internationale Anmeldung wird unverzüglich nach Ablauf von 18 Monaten seit dem Prioritätsdatum vom IB veröffentlicht. Liegt der ISR zu diesem Zeitpunkt vor, wird er zusammen mit der Anmeldung veröffentlicht. Liegt er noch nicht vor, wird der ISR gesondert veröffentlicht, sobald er beim IB eingeht.

Art. 21 PCT

R. 48 PCT