Artikel 5(2) GebO


 

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Artikel 5(2) GebO


Artikel 5(2) GebO ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 1

Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 16. Dezember 2004 über die Bekanntmachung der Neufassung der Vorschriften über das laufende Konto und ihrer Anhänge

Artikel 5(2) GebO ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 2

Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 16. Dezember 2004 über die Bekanntmachung der Neufassung der Vorschriften über das laufende Konto und ihrer Anhänge

Artikel 5(2) GebO ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 3

Vorschriften über das laufende Konto (VLK)

Artikel 5(2) GebO ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 9

Anhang A.1 zu den VLK Vorschriften über das automatische Abbuchungsverfahren (VAA)

Artikel 5(2) GebO ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 18

Anhang A.2 zu den VLK Hinweise des EPA zum automatischen Abbuchungsverfahren

Artikel 5(2) GebO ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 37

Anhang B.1 zu den VLK Vorschriften über die Online-Gebührenzahlung im Rahmen von My.epoline

Artikel 5(2) GebO ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 42

Anhang B.2 zu den VLK Vorschriften über die Abbuchung vom laufenden Konto per Diskette

Artikel 5(2) GebO ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 45

Anlage zum Anhang B.2 Erforderliche Angaben im Sammelabbuchungsauftrag

Artikel 5(2) GebO ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 46

Anhang C.1 zu den VLK Verwaltungsvereinbarung vom 5. April 1993 zwischen dem EPA und dem epi

Artikel 5(2) GebO ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 49

Anhang C.2 zu den VLK Mitteilung über die Abbuchung von epi-Jahresbeiträgen von den beim EPA geführten laufenden Konten

Artikel 5(2) GebO ABl. 1999, 357

Mitteilung des Europäischen Patentamts über die Änderung im Ablauf des Debitorenmahnverfahrens

Artikel 5(2) GebO ABl. 2002, 162

Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 21. Januar 2002 über die Entrichtung von Gebühren und Auslagen in der Informationsstelle München