Leitfaden für Anmelder - 2. Teil:Der Weg zum europäischen Patent: E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt (Kapitel I PCT) oder ausgewähltem Amt (Kapitel II..., I. Allgemeines, Beschleunigung des Verfahrens

Leitfaden für Anmelder - 2. Teil
Der Weg zum europäischen Patent

D / E

Der Weg zum europäischen Patent

A. Allgemeiner Überblick

B. Das EPA als PCT-Anmeldeamt

C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA)

D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA)

E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltem Amt

Anhänge

Leitfaden für Anmelder - 2. Teil

E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt (Kapitel I PCT) oder ausgewähltem Amt (Kapitel II...

D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) Kapitel II PCT

I. Allgemeines

II. Das internationale vorläufige Prüfungsverfahren vor dem EPA als IPEA

II. Was muss der Anmelder tun, um die europäische Phase einzuleiten?

Beschleunigung des Verfahrens - das PACE-Programm

Vorgezogener Eintritt in die europäische Phase

Beschleunigung des Verfahrens - das PACE-Programm

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Zusätzlich zur Möglichkeit des vorzeitigen Eintritts in die europäische Phase möchte der Anmelder vielleicht auch die anschließende Bearbeitung seiner Anmeldung beschleunigen. Dazu muss er bei Eintritt in die europäische Phase oder danach einen Antrag im Rahmen des PACE-Programms stellen. Die beschleunigte Bearbeitung betrifft die Formalprüfung, die Erstellung des ergänzenden europäischen Recherchenberichts, wo ein solcher erforderlich ist (vgl. 229 ff.), und die Sachprüfung.

ABl. 2001, 459