Leitfaden für Anmelder - 2. Teil:Der Weg zum europäischen Patent: D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) Kapitel II..., I. Allgemeines, Das EPA war ISA

Leitfaden für Anmelder - 2. Teil
Der Weg zum europäischen Patent

D / E

Der Weg zum europäischen Patent

A. Allgemeiner Überblick

B. Das EPA als PCT-Anmeldeamt

C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA)

D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA)

E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltem Amt

Anhänge

Leitfaden für Anmelder - 2. Teil

D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) Kapitel II...

C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) Kapitel I PCT

E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt (Kapitel I PCT) oder ausgewähltem Amt (Kapitel II PCT)

I. Allgemeines

II. Das internationale vorläufige Prüfungsverfahren vor dem EPA als IPEA

Das EPA war ISA

Das EPA war ISA

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Als IPEA wird das EPA allerdings nur dann tätig, wenn auch die internationale Recherche vom EPA oder vom finnischen, österreichischen, schwedischen oder spanischen Patentamt durchgeführt wurde. Bei einer ggf. möglichen Auswahl unter mehreren ISA (Feld Nr. VII des Formblatts für den PCT-Antrag) ist dies zu bedenken (vgl. 69).

Vereinbarung EPO -WIPO, Art. 3 (2)

ABl. 2001, 601