Leitfaden für Anmelder - 2. Teil:Der Weg zum europäischen Patent: D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) Kapitel II..., I. Allgemeines, Bestimmung durch das Anmeldeamt

Leitfaden für Anmelder - 2. Teil
Der Weg zum europäischen Patent

D / E

Der Weg zum europäischen Patent

A. Allgemeiner Überblick

B. Das EPA als PCT-Anmeldeamt

C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA)

D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA)

E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltem Amt

Anhänge

Leitfaden für Anmelder - 2. Teil

D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) Kapitel II...

C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) Kapitel I PCT

E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt (Kapitel I PCT) oder ausgewähltem Amt (Kapitel II PCT)

I. Allgemeines

II. Das internationale vorläufige Prüfungsverfahren vor dem EPA als IPEA

Bestimmung durch das Anmeldeamt

Bestimmung durch das Anmeldeamt

106

Das EPA wird für jede Anmeldung als IPEA tätig, wenn das Anmeldeamt, bei dem die internationale Anmeldung eingereicht wurde, das EPA als IPEA bestimmt hat. Eine Liste der Staaten, die das EPA nicht als IPEA (und ISA) bestimmt haben, ist unter 65 zu finden. Aktuelle Informationen hierzu enthalten der PCT-Leitfaden der WIPO, Band I/D und die WIPO-Website (vgl. 2).

Art. 32 PCT

Vereinbarung EPO -WIPO, Art. 3 (2), (3)

ABl. 2001, 601

107	Wurde die internationale Anmeldung beim IB eingereicht, so ist das EPA als IPEA zuständig, wenn die internationale Anmeldung auch bei einem Anmeldeamt hätte eingereicht werden können, das das EPA als IPEA bestimmt hat.