Leitfaden für Anmelder - 2. Teil:Der Weg zum europäischen Patent: D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) Kapitel II..., I. Allgemeines, Zuständigkeit des EPA als IPEA

Leitfaden für Anmelder - 2. Teil
Der Weg zum europäischen Patent

D / E

Der Weg zum europäischen Patent

A. Allgemeiner Überblick

B. Das EPA als PCT-Anmeldeamt

C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA)

D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA)

E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltem Amt

Anhänge

Leitfaden für Anmelder - 2. Teil

D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) Kapitel II...

C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) Kapitel I PCT

E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt (Kapitel I PCT) oder ausgewähltem Amt (Kapitel II PCT)

I. Allgemeines

II. Das internationale vorläufige Prüfungsverfahren vor dem EPA als IPEA

Zuständigkeit des EPA als IPEA

Zweckmäßigkeit des Verfahrens nach Kapitel II PCT

Zuständigkeit des EPA als IPEA

105

Die Zuständigkeit des EPA als IPEA ist im Grunde universell, also nicht auf internationale Anmeldungen beispielsweise aus den EPÜ-Vertragsstaaten beschränkt. Das bedeutet jedoch nicht, dass das EPA für jede internationale Anmeldung eine vorläufige Prüfung durchführt; vielmehr gelten die nachstehend aufgeführten Beschränkungen (vgl. 106 - 113).

Art. 32 PCT

R. 59.1 PCT
PCT-Leitfaden der WIPO, 327