Verhältnis zu anderen Informationsquellen
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Der PCT-Leitfaden des EPA gibt einen Überblick über die PCT-Verfahren vor dem EPA. Die darin enthaltenen Informationen sind nicht erschöpfend und ersetzen nicht die maßgeblichen Veröffentlichungen des EPA und der WIPO. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der PCT-Leitfaden des EPA den vom Internationalen Büro der WIPO (IB) herausgegebenen PCT-Leitfaden für Anmelder (PCT-Leitfaden der WIPO) nicht ersetzen, sondern ergänzen soll. Der PCT-Leitfaden der WIPO ist in englischer und französischer Sprache im Internet verfügbar (http://www.wipo.int/pct/guide/en/index.html). Herausgeber der deutschsprachigen Fassung ist der Carl Heymanns Verlag KG. Allgemeine Angaben zum EPA und nähere Informationen zu den Verfahren vor dem EPA als Anmeldeamt, internationaler Behörde und Bestimmungsamt oder ausgewähltem Amt nach dem PCT enthalten die Bände I/A (Anlage B 2) und I/B (Anlagen C, D und E) des PCT-Leitfadens der WIPO.
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Aktuelles zum PCT wird auf der Website der WIPO (http://www.wipo.int/pct/en/index.html) sowie im PCT-Newsletter und im PCT-Blatt veröffentlicht, die beide von der WIPO herausgegeben werden und über die Website der WIPO eingesehen werden können. Informationen zu den Verfahren nach dem PCT sind auch auf der Website des EPA (http://www.epo.org) und im Amtsblatt des EPA ("ABl.") zu finden. Den Anmeldern wird nachdrücklich empfohlen, diese Publikationen und insbesondere alle nach dem 1. Dezember 2005 veröffentlichten einschlägigen Informationen zu konsultieren.
Leser, die mehr über das PCT-Verfahren in der internationalen Phase erfahren wollen, erhalten umfassende Informationen darüber in den PCT-Verwaltungsvorschriften sowie in den PCT-Richtlinien für Anmeldeämter (RL/RO), für die internationale Recherche und für die internationale vorläufige Prüfung (RL/ISPE). Werden im Folgenden Richtlinien zitiert (RL/EPA), sind jedoch die Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt (http://www.european-patent-office.org/legal/gui_lines/index_d.htm) gemeint.
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