Leitfaden für Anmelder - 2. Teil:Der Weg zum europäischen Patent: D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) Kapitel II..., I. Allgemeines, In Niederländisch eingereichte Anmeldungen

Leitfaden für Anmelder - 2. Teil
Der Weg zum europäischen Patent

D / E

Der Weg zum europäischen Patent

A. Allgemeiner Überblick

B. Das EPA als PCT-Anmeldeamt

C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA)

D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA)

E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltem Amt

Anhänge

Leitfaden für Anmelder - 2. Teil

D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) Kapitel II...

C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) Kapitel I PCT

E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt (Kapitel I PCT) oder ausgewähltem Amt (Kapitel II PCT)

I. Allgemeines

II. Das internationale vorläufige Prüfungsverfahren vor dem EPA als IPEA

In Niederländisch eingereichte Anmeldungen

Übersetzung der internationalen Anmeldung

In Niederländisch eingereichte Anmeldungen

122

Wird das EPA als IPEA für eine internationale Anmeldung tätig, die ursprünglich in Niederländisch beim niederländischen oder belgischen Patentamt als Anmeldeamt eingereicht wurde, verwendet es die veröffentlichte Fassung, die ihm das IB übermittelt hat. Zu beachten ist jedoch, dass der Antrag und etwaige Änderungen in der Sprache der Veröffentlichung der internationalen Anmeldung einzureichen sind (vgl. 73 und 123).

R. 12.4, 55.2 b) PCT