Leitfaden für Anmelder - 2. Teil:Der Weg zum europäischen Patent: C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) Kapitel I PCT, I. Allgemeines, Partnerschaft zwischen der EPO, dem Spanischen Patent- und Markenamt (OEPM) und dem Schwedischen Patent-...

Leitfaden für Anmelder - 2. Teil
Der Weg zum europäischen Patent

D / E

Der Weg zum europäischen Patent

A. Allgemeiner Überblick

B. Das EPA als PCT-Anmeldeamt

C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA)

D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA)

E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltem Amt

Anhänge

Leitfaden für Anmelder - 2. Teil

C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) Kapitel I PCT

D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) Kapitel II PCT

I. Allgemeines

Partnerschaft zwischen der EPO, dem Spanischen Patent- und Markenamt (OEPM) und dem Schwedischen Patent-...

Auf Niederländisch eingereichte Anmeldungen

Partnerschaft zwischen der EPO, dem Spanischen Patent- und Markenamt (OEPM) und dem Schwedischen Patent- und Registrieramt (PRV) für die Durchführung internationaler Recherchen

Das EPA, das OEPM und das PRV haben zur Ausführung der Aufgaben, die ihnen als ISA nach Artikel 16 (3) a) PCT und Abschnitt III Absatz 1 und 2 des Zentralisierungsprotokolls obliegen, eine Partnerschaft gebildet. Im Rahmen dieser Partnerschaft haben die drei Ämter ein gemeinsames Verzeichnis für alle Gebühren und sonstigen Kosten erstellt, zu deren Erhebung sie in ihrer Funktion als ISA berechtigt sind und deren Höhe in der Gebührenordnung des EPA festgelegt ist.

ABl. 1999, 66,
zweiter Absatz und 431, letzter Absatz