Leitfaden für Anmelder - 2. Teil:Der Weg zum europäischen Patent: C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) Kapitel I PCT, II. Das Verfahren vor dem EPA als ISA, Internationaler vorläufiger Bericht zur Patentfähigkeit nach Kapitel I

Leitfaden für Anmelder - 2. Teil
Der Weg zum europäischen Patent

D / E

Der Weg zum europäischen Patent

A. Allgemeiner Überblick

B. Das EPA als PCT-Anmeldeamt

C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA)

D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA)

E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltem Amt

Anhänge

Leitfaden für Anmelder - 2. Teil

C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) Kapitel I PCT

D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) Kapitel II PCT

II. Das Verfahren vor dem EPA als ISA

Internationaler vorläufiger Bericht zur Patentfähigkeit nach Kapitel I

Änderungen und informelle Stellungnahmen

Wann führt das EPA keine (vollständige) Recherche durch?

Internationaler vorläufiger Bericht zur Patentfähigkeit nach Kapitel I

Wird kein Antrag auf internationale vorläufige Prüfung gestellt, wandelt das IB den WO-ISA in einen internationalen vorläufigen Bericht zur Patentfähigkeit (IPRP nach Kapitel I) um. Dieser wird den Bestimmungsämtern auf Anfrage nach Ablauf von 30 Monaten ab dem Prioritätsdatum übermittelt. Der Anmelder erhält sofort ein Exemplar. Zum Verfahren bei Einreichung eines Antrags auf internationale vorläufige Prüfung siehe 139 ff.

R. 44bis, 93bis.1 PCT

Wie der WO-ISA wird auch der IPRP nach Kapitel I zusammen mit den informellen Stellungnahmen nach Ablauf von 30 Monaten ab dem Prioritätsdatum vom IB zur öffentlichen Akteneinsicht freigegeben.

R. 44ter, 94.1 b) PCT

Anmeldern wird empfohlen, bei ihrer Entscheidung, ob sie eine internationale vorläufige Prüfung beantragen, die nachstehenden Informationen zu berücksichtigen (vgl. 139 ff.).