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3.2
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Nicht nahe liegende und somit erfinderische Auswahl aus einer Reihe bekannter Möglichkeiten
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i)
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Bei der Erfindung handelt es sich um eine spezielle Auswahl bestimmter Verfahrensbedingungen (z. B. Temperatur und Druck) aus einem bekannten Bereich, wobei durch diese Auswahl unerwartete Wirkungen hinsichtlich des Verfahrensablaufs oder der Eigenschaften des hergestellten Erzeugnisses erzielt werden.
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Beispiel: Bei einem Verfahren, bei dem die Stoffe A und B bei erhöhter Temperatur in den Stoff C umgesetzt werden, ist im Temperaturbereich von 50 bis 130 C eine mit wachsender Temperatur stetig ansteigende Ausbeute an Stoff C festgestellt worden. Es wurde nun gefunden, dass im bisher nicht näher untersuchten Temperaturbereich von 63 bis 65 C die Ausbeute an Stoff C erheblich höher ist, als zu erwarten war.
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ii)
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Die Erfindung besteht in der Auswahl bestimmter chemischer Verbindungen oder Zusammensetzungen (einschließlich Legierungen) aus einer breiten Palette, wobei diese Verbindungen oder Zusammensetzungen unerwartete Vorteile aufweisen.
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Beispiel: Bei dem unter 3.1 iv) gegebenen Beispiel für eine substituierte chemische Verbindung besteht die Erfindung wiederum in der Auswahl des Substituenten "R" aus der Gesamtheit möglicher Radikale, die in der früheren Offenbarung angegeben ist. In diesem Fall umfasst die Auswahl jedoch nicht nur einen bestimmten Bereich der möglichen Palette und führt nicht nur zu Verbindungen, deren vorteilhafte Eigenschaften nachgewiesen werden können (siehe IV, 9.11 und VI, 5.3.5), sondern es liegen auch keine Anhaltspunkte vor, die den Fachmann veranlassen würden, gerade diese spezielle und keine andere Auswahl zu treffen, um die vorteilhaften Eigenschaften zu erzielen.
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KAPITEL IV PATENTIERBARKEIT
3.1 Nahe liegende und somit nicht erfinderische Auswahl aus einer Reihe bekannter Möglichkeiten
