Richtlinien für die Prüfung
TEIL C
 KAPITEL IV PATENTIERBARKEIT
9. Erfinderische Tätigkeit
9.10 Indizien 		 

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TEIL C
KAPITEL IV PATENTIERBARKEITKAPITEL IV PATENTIERBARKEIT
9. Erfinderische Tätigkeit9. Erfinderische Tätigkeit
  9.9 Verbindung von Dokumenten des Stands der Technik9.9 Verbindung von Dokumenten des Stands der Technik     9.11 Vom Anmelder vorgelegte Angaben und Beweismittel9.11 Vom Anmelder vorgelegte Angaben und Beweismittel  
 

9.10

Indizien

 
9.10.1 Vorhersehbarer Nachteil; nichtfunktionelle Veränderung; willkürliche Auswahl

9.10.2 Ex-post-facto-Analyse; überraschender technischer Vorteil

9.10.3 Unerwartete technische Wirkung; Extra- oder Bonuseffekt

9.10.4 Seit Langem bestehendes Bedürfnis; kommerzieller Erfolg

Index:KAPITEL IV PATENTIERBARKEIT9. Erfinderische Tätigkeit 9.9 Verbindung von Dokumenten des Stands der Technik 9.11 Vom Anmelder vorgelegte Angaben und Beweismittel

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