Richtlinien für die Prüfung
TEIL B
KAPITEL XII STELLUNGNAHME ZUR RECHERCHE
 

HOME

E  /  D   /  F

 

 
 
TEIL B
  KAPITEL XI ZUSAMMENFASSUNGKAPITEL XI ZUSAMMENFASSUNG       
 

KAPITEL XII

STELLUNGNAHME ZUR RECHERCHE

 


1. Stellungnahme zur Recherche als Bestandteil des EESR

2. Grundlage der Stellungnahme zur Recherche

3. Analyse der Anmeldung und Inhalt der Stellungnahme zur Recherche

4. Prioritätsanspruch und Stellungnahme zur Recherche

5. Zweifel über den Stand der Technik

6. Einheitlichkeit der Erfindung in der Stellungnahme zur Recherche

7. Stellungnahme zur Recherche bei Einschränkung der Recherche

8. Keine Stellungnahme zur Recherche

9. Reaktion auf den erweiterten europäischen Recherchenbericht (EESR)