Leitfaden für Anmelder - 2. Teil:Der Weg zum europäischen Patent: E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt (Kapitel I PCT) oder ausgewähltem Amt (Kapitel II..., II. Was muss der Anmelder tun, um die europäische Phase einzuleiten?, Höhe der in der europäischen Phase zu entrichtenden Gebühren

Leitfaden für Anmelder - 2. Teil
Der Weg zum europäischen Patent

D / E

Der Weg zum europäischen Patent

A. Allgemeiner Überblick

B. Das EPA als PCT-Anmeldeamt

C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA)

D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA)

E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltem Amt

Anhänge

Leitfaden für Anmelder - 2. Teil

E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt (Kapitel I PCT) oder ausgewähltem Amt (Kapitel II...

D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) Kapitel II PCT

II. Was muss der Anmelder tun, um die europäische Phase einzuleiten?

Höhe der in der europäischen Phase zu entrichtenden Gebühren

Verfahrenssprache in der europäischen Phase

Höhe der in der europäischen Phase zu entrichtenden Gebühren

173

Die Höhe aller nachstehend genannten Gebühren ist der jeweils geltenden Fassung der Gebührenordnung (GebO) und des Gebührenverzeichnisses des EPA zu entnehmen, das als Beilage zum Amtsblatt (ABl.) veröffentlicht wird und auf der Website des EPA eingesehen werden kann (http://www.european-patent-office.org/epo/fees1_d.htm).

174	Alle bei Eintritt in die europäische Phase fälligen Gebühren sind an das EPA zu entrichten. Eine Liste der Bankkonten ist auf der Website des EPA zu finden (http://www.european-patent-office.org/epo/new/bank_euro.pdf).