Leitfaden für Anmelder - 2. Teil
Der Weg zum europäischen Patent
  

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Der Weg zum europäischen Patent

A. Allgemeiner Überblick

B. Das EPA als PCT-Anmeldeamt

C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA)

D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA)

E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltem Amt

Anhänge


 
Leitfaden für Anmelder - 2. Teil    
C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) Kapitel I PCT B. Das EPA als PCT-Anmeldeamt D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) Kapitel II PCT
II. Das Verfahren vor dem EPA als ISA I. Allgemeines I. Allgemeines
Der WO-ISA Internationale Veröffentlichung Einsichtnahme in den WO-ISA

Der WO-ISA


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Der WO-ISA wird zusammen mit dem ISR erstellt und dem Anmelder und dem IB übermittelt. Im Gegensatz zum ISR wird er jedoch nicht veröffentlicht.

R. 44 PCT



 
Index:Der Weg zum europäischen PatentII. Das Verfahren vor dem EPA als ISAInternationale VeröffentlichungEinsichtnahme in den WO-ISA

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