Leitfaden für Anmelder - 2. Teil
Der Weg zum europäischen Patent
  

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Der Weg zum europäischen Patent

A. Allgemeiner Überblick

B. Das EPA als PCT-Anmeldeamt

C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA)

D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA)

E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltem Amt

Anhänge


 
Leitfaden für Anmelder - 2. Teil    
C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) Kapitel I PCT B. Das EPA als PCT-Anmeldeamt D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) Kapitel II PCT
II. Das Verfahren vor dem EPA als ISA I. Allgemeines I. Allgemeines
Teilrecherche Komplexe Anmeldungen Nucleotid- und Aminosäuresequenzen

Teilrecherche


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Betreffen die Gründe für die Nichtdurchführung der internationalen Recherche nur bestimmte Ansprüche, so werden für die übrigen Ansprüche ein ISR und ein WO-ISA erstellt.

Art. 17 (2) b) PCT



 
Index:Der Weg zum europäischen PatentII. Das Verfahren vor dem EPA als ISAKomplexe AnmeldungenNucleotid- und Aminosäuresequenzen

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