Leitfaden für Anmelder - 2. Teil:Der Weg zum europäischen Patent: C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) Kapitel I PCT, II. Das Verfahren vor dem EPA als ISA, Allgemeines

Leitfaden für Anmelder - 2. Teil
Der Weg zum europäischen Patent

D / E

Der Weg zum europäischen Patent

A. Allgemeiner Überblick

B. Das EPA als PCT-Anmeldeamt

C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA)

D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA)

E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltem Amt

Anhänge

Leitfaden für Anmelder - 2. Teil

C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) Kapitel I PCT

D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) Kapitel II PCT

II. Das Verfahren vor dem EPA als ISA

Allgemeines

Allgemeines

Die internationale Recherche dient der Ermittlung des "einschlägigen Stands der Technik". Nach der Definition des PCT ist unter dem Stand der Technik alles zu verstehen, was der Öffentlichkeit irgendwo in der Welt durch schriftliche Offenbarung zugänglich gemacht worden ist. Von einem einschlägigen Stand der Technik spricht man, wenn er dazu beiträgt festzustellen, ob die beanspruchte Erfindung neu ist und ob sie auf einer erfinderischen Leistung beruht. Diese Definition des Stands der Technik gilt ausschließlich für das internationale Verfahren. In der europäischen Phase wendet das EPA bei der Ermittlung des einschlägigen Stands der Technik die Kriterien des EPÜ an.

Art. 15, 27 (5) PCT

R. 33 PCT

ABl. 2003, 574
RL/EPA E-IX, 3