Bestimmung durch das Anmeldeamt
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Das EPA wird für jede Anmeldung als ISA tätig, für die das zuständige Anmeldeamt das EPA als ISA bestimmt hat.
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Am 1. Dezember 2005 hatten folgende Staaten das EPA nicht als ISA (und IPEA) bestimmt: Vereinigte Arabische Emirate (AE), Australien (AU), China (CN), Komoren (KM), St. Kitts und Nevis (KN), Demokratische Volksrepublik Korea (KP), Republik Korea (KR), Lybisch-Arabische Dschamahirija (LY), Oman (OM) und Papua-Neuguinea (PG).
Aktuelle Informationen hierzu enthalten der PCT-Leitfaden der WIPO, Band I/C und die WIPO-Website (vgl. 2).
Kanada hat das IB davon unterrichtet, dass das EPA für internationale Anmeldungen, die ab 26. Juli 2004 beim kanadischen Patentamt als Anmeldeamt eingereicht werden, nicht mehr als ISA (und IPEA) tätig wird.
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Wurde eine internationale Anmeldung beim IB als Anmeldeamt eingereicht, so ist das EPA als ISA (und IPEA) zuständig, wenn der Anmelder die Anmeldung auch bei einem Anmeldeamt hätte einreichen können, das das EPA als ISA bestimmt hat.
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Vereinbarung EPO -WIPO, Art. 3 (3)
ABl. 2001, 601
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