Leitfaden für Anmelder - 2. Teil
Der Weg zum europäischen Patent
  

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Der Weg zum europäischen Patent

A. Allgemeiner Überblick

B. Das EPA als PCT-Anmeldeamt

C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA)

D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA)

E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltem Amt

Anhänge


 
Leitfaden für Anmelder - 2. Teil    
A. Allgemeiner Überblick   B. Das EPA als PCT-Anmeldeamt
Euro-PCT-Anmeldung Die Rolle des EPA in der internationalen Phase Die Rolle des EPA in der europäischen Phase

Euro-PCT-Anmeldung


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Eine internationale Anmeldung, für die das EPA Bestimmungsamt ist (vgl. 35 und 156) und der ein internationales Anmeldedatum zuerkannt worden ist, hat die Wirkung einer vorschriftsmäßigen europäischen Anmeldung. Eine solche internationale Anmeldung, die einer vorschriftsmäßigen europäischen Patentanmeldung gleichsteht, wird gewöhnlich als "Euro-PCT-Anmeldung" bezeichnet.

Art. 11 (3) PCT



Der zeitliche Ablauf der Phasen einer Euro-PCT-Anmeldung mit den wichtigsten Fristen ist im Anhang II als grafische Übersicht dargestellt.

PCT-Newsletter 10/2004, 2



 
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