Leitfaden für Anmelder - 1. Teil
Der Weg zum europäischen Patent
 

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Der Weg zum europäischen Patent
  ANHANG II Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 1. Oktober 2001 über das Programm zur...ANHANG II Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 1. Oktober 2001 über das Programm zur...     ANHANG IV Behörden, bei denen europäische Patentanmeldungen eingereicht werden könnenANHANG IV Behörden, bei denen europäische Patentanmeldungen eingereicht werden können  
 

ANHANG III

Beispiele für europäische Patentanmeldungen


Aus den drei technischen Gebieten


1. Chemie

2. Elektrotechnik/Physik

3. Mechanik

ist je eine europäische Patentanmeldung (Beschreibung, Patentansprüche, eventuelle Zeichnungen und Zusammenfassung) als Beispiel ausgewählt worden.


Diese Beispiele entsprechen den Anmeldebestimmungen; jedoch konnten die Ränder wegen der Erläuterungen nicht eingehalten werden (siehe Regel 35 (6) EPÜ, vgl. 71). Zu den Erfordernissen hinsichtlich der Offenbarung der Erfindung siehe 67 und 68. Der Inhalt der Beispiele sagt nichts über ihre Patentierbarkeit aus.



1. Beispiel aus dem Gebiet der Chemie

2. Beispiel aus dem Gebiet der Elektrotechnik/Physik

3. Beispiel aus dem Gebiet der Mechanik