FÜNFTER TEIL - AUSFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZUM FÜNFTEN TEIL DES ÜBEREINKOMMENS

DVD Start => Amtl. Publikationen => EPÜ => HTML-Version

 

E  /  D   /  F



Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Europäisches Patenübereinkommen

Ausführungsordnung

Anerkennungsprotokoll

Zentralisierungsprotokoll

Protokoll über Vorrechte und Immunitäten

Personalstandsprotokoll

Gebührenordnung

Anhang I

Anhang II

Alphabetisches Sachregister


EUROPÄISCHES PATENTÜBEREINKOMMEN- Inhaltsverzeichnis    
Ausführungsordnung Europäisches Patenübereinkommen Anerkennungsprotokoll
FÜNFTER TEIL - AUSFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZUM FÜNFTEN TEIL DES ÜBEREINKOMMENS VIERTER TEIL - AUSFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZUM VIERTEN TEIL DES ÜBEREINKOMMENS SECHSTER TEIL - AUSFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZUM SECHSTEN TEIL DES ÜBEREINKOMMENS

FÜNFTER TEIL

AUSFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZUM FÜNFTEN TEIL DES ÜBEREINKOMMENS


 
Regel 55 - Inhalt der Einspruchsschrift

Regel 56 - Verwerfung des Einspruchs als unzulässig

Regel 57 - Vorbereitung der Einspruchsprüfung

Regel 57a - Änderung des europäischen Patents

Regel 58 - Prüfung des Einspruchs

Regel 59 - Anforderung von Unterlagen

Regel 60 - Fortsetzung des Einspruchsverfahrens von Amts wegen

Regel 61 - Rechtsübergang des europäischen Patents

Regel 61a - Unterlagen im Einspruchsverfahren

Regel 62 - Form der neuen europäischen Patentschrift im Einspruchsverfahren

Regel 62a - Neue Urkunde über das europäische Patent

Regel 63 - Kosten

  VIERTER TEIL - AUSFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZUM VIERTEN TEIL DES ÜBEREINKOMMENSSECHSTER TEIL - AUSFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZUM SECHSTEN TEIL DES ÜBEREINKOMMENS

Espace LEGAL DVD | EPO web site

Last updated in January 2006 - version epc-01.01.2006
Copyright © 1996-2006 European Patent Office . All Rights Reserved.
e-mail: EPO Mail Distribution