Regel 85(1)


 

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Durchführungsvorschriften    
Teil II Teil I Teil III
Regel 85(1) Regel 84a ABl. 2003, 283: Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 31. März 2003 zur Anwendung von Regel 84a EPÜ über den verspäteten Zugang von Schriftstücken Regel 85(2)
 

Regel 85(1)


Regel 85(1) ABl. 1997, 537

Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 6. Oktober 1997 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA 1998 geschlossen sind

Regel 85(1) ABl. 1998, 554

Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 17. September 1998 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA 1999 geschlossen sind

Regel 85(1) ABl. 1999, 572

Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 8. Juli 1999 über die Schließung des Europäischen Patentamts am 3. und 4. Januar 2000

Regel 85(1) ABl. 1999, 695

Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 30. September 1999 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2000 geschlossen sind

Regel 85(1) ABl. 2000, 506

Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 18. Oktober 2000 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2001 geschlossen sind

Regel 85(1) ABl. 2001, 523

Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 29. August 2001 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2002 geschlossen sind

Regel 85(1) ABl. 2002, 549

Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 10. Oktober 2002 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2003 geschlossen sind

Regel 85(1) ABl. 2003, 507

Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 5. September 2003 über die Erstreckung von Fristen

Regel 85(1) ABl. 2003, 566

Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 26 September 2003 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2004 geschlossen sind

Regel 85(1) ABl. 2004, 449

Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 2. Juli 2004 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2005 geschlossen sind

Regel 85(1) ABl. 2005, 477

Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 16. Juni 2005 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2006 geschlossen sind