Regel 85(1) ABl. 1999, 695: Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 30. September 1999 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2000 geschlossen sind


 

E  /  D   /  F




Durchführungsvorschriften    
Teil II Teil I Teil III
Regel 85(1) Regel 84a ABl. 2003, 283: Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 31. März 2003 zur Anwendung von Regel 84a EPÜ über den verspäteten Zugang von Schriftstücken Regel 85(2)
Regel 85(1) ABl. 1999, 695: Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 30. September 1999 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2000 geschlossen sind Regel 85(1) ABl. 1999, 572: Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 8. Juli 1999 über die Schließung des Europäischen Patentamts am 3. und 4. Januar 2000 Regel 85(1) ABl. 2000, 506: Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 18. Oktober 2000 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2001 geschlossen sind
 

Regel 85(1) - ABl. 1999, 695

 

Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 30. September 1999 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2000 geschlossen sind


 

- ABl. 1999, 695 -


 

1.

Nach Regel 85 (1) EPÜ erstrecken sich Fristen, die an einem Tag ablaufen, an dem zumindest eine Annahmestelle des EPA zur Entgegennahme von Schriftstücken nicht geöffnet ist (geschlossene Tage), auf den nächstfolgenden Tag, an dem alle Annahmestellen zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet sind und an dem gewöhnliche Postsendungen zugestellt werden.

 

2.

Die Annahmestellen des EPA in München, Den Haag und Berlin sind an allen Samstagen und Sonntagen zur Entgegennahme von Schriftstücken nicht geöffnet. Die weiteren geschlossenen Tage des Jahres 2000 werden in der nachfolgenden Übersicht bekanntgegeben.


Tage


 


München


Den Haag


Berlin


EPA geschlossen1

03.01.2000

x

x

x

EPA geschlossen

04.01.2000

x

x

x

Heilige Drei Könige

06.01.2000

x

 

 

Karfreitag

21.04.2000

x

x

x

Ostermontag

24.04.2000

x

x

x

Maifeiertag

01.05.2000

x

x

x

Tag der Befreiung

05.05.2000

 

x

 

Christi Himmelfahrt

01.06.2000

x

x

x

Pfingstmontag

12.06.2000

x

x

x

Fronleichnam

22.06.2000

x

 

 

Mariä Himmelfahrt

15.08.2000

x

 

 

Tag der Deutschen Einheit

03.10.2000

x

 

x

Allerheiligen

01.11.2000

x

 

 

1. Weihnachtstag

25.12.2000

x

x

x

2. Weihnachtstag

26.12.2000

x

x

x

 

 

______________________

 

1

Siehe ABl. EPA 1999, 572.