Regel 24(1) - ABl. 1999, 165

PCT Hinweis: EASY für internationale Anmeldungen

- ABl. 1999, 165 -

Wie im ABl. EPA 1998, 627 (628) angekündigt, können Anmelder das unter Verwendung der vom Internationalen Büro bereitgestellten PCT-EASY-Software erstellte Antragsformblatt für internationale Anmeldungen seit dem 1. Januar 1999 im PCT-EASY-Format einreichen, sofern drei Voraussetzungen erfüllt sind:

i) Der Antrag wurde mit der PCT-EASY-Software erstellt und als Computerausdruck eingereicht ("Antrag im PCT-EASY-Format").

ii) Der Antrag wird zusammen mit einer Diskette eingereicht, die mit dieser Software erstellt wurde und eine elektronische Fassung der im Antrag enthaltenen Daten sowie der Zusammenfassung enthält ("PCT-EASY-Diskette").

iii) Die internationale Anmeldung wird bei einem Anmeldeamt eingereicht, das die Einreichung internationaler Anmeldungen mit Anträgen im PCT-EASY-Format in Verbindung mit PCT-EASY-Disketten akzeptiert.

Sind diese Voraussetzungen erfüllt, so ermäßigt sich die internationale Gebühr um 200 CHF (bezüglich anderer Währungen siehe Abschnitt IV der PCT-Gazette Nr. 48/1998 vom 3.Dezember 1998 oder PCT Newsletter 12/1998, Seite 15, Fußnote 3).

Seit dem 1. Januar 1999 ist ausschließlich die allgemein verbreitete Version 2.80 der PCT-EASY-Software für die Erstellung von Anträgen im PCT-EASY-Format zu verwenden. Sollen andere Module der EASY-Software (z. B. EP-EASY) auf demselben Computer installiert werden, muß die korrekte 32-Bit-Version dieses Moduls verwendet werden. Weitere Informationen erhalten Sie vom EP-EASY-Helpdesk: easyhelp@epo.nl.

Weitere Einzelheiten zu PCT-EASY wurden in Abschnitt IV der PCT-Gazetten Nrn. 51/1998 vom 23.Dezember 1998 und 52/1998 vom 30.Dezember 1998 sowie in den PCT Newsletters 12/1998 und 1/1999 veröffentlicht. Zusätzliche Informationen erhalten Sie auch auf der PCT-EASY-Homepage im Internet (http://pcteasy.wipo.int) oder beim PCT-EASY-Helpdesk der WIPO:

Telefon: (41 22) 338 9523

Fax: (41 22) 338 8040

E-Mail: pcteasy.help@wipo.int