Richtlinien für die Prüfung:TEIL E: KAPITEL IX ANMELDUNGEN IM RAHMEN DES VERTRAGS ÜBER DIE INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIET DES..., 3. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA), 3.2 Beschränkungen

Richtlinien für die Prüfung
TEIL E
KAPITEL IX ANMELDUNGEN IM RAHMEN DES VERTRAGS ÜBER DIE INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIET DES...
3. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA)
3.2 Beschränkungen

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TEIL E
KAPITEL IX ANMELDUNGEN IM RAHMEN DES VERTRAGS ÜBER DIE INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIET DES...
3. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA)

3.1 Allgemeines

3.2	Beschränkungen

Gemäß der Vereinbarung zwischen der Europäischen Patentorganisation und dem Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum (ABl. 12/2001, 601) kann das EPA seine Recherchentätigkeit als ISA beschränken. Informationen zu den Beschränkungen der Zuständigkeit des EPA als ISA siehe B-VIII, 1.