Richtlinien für die Prüfung
TEIL D
 KAPITEL V MATERIELLRECHTLICHE PRÜFUNG BEIM EINSPRUCH
6. Erweiterung des Schutzbereichs 		 

HOME

E  /  D   /  F

 

DVD Start => Amtl. Publikationen => Richtlinien für die Prüfung => HTML Version

 
 
TEIL D
KAPITEL V MATERIELLRECHTLICHE PRÜFUNG BEIM EINSPRUCHKAPITEL V MATERIELLRECHTLICHE PRÜFUNG BEIM EINSPRUCH
  5. Über die ursprüngliche Offenbarung hinausgehender Gegenstand des europäischen Patents5. Über die ursprüngliche Offenbarung hinausgehender Gegenstand des europäischen Patents       
 

6.

Erweiterung des Schutzbereichs

 
6.1 Allgemeines

6.2 Prüfung bei Änderung der Patentansprüche

6.3 Wechsel der Anspruchskategorie

Index:KAPITEL V MATERIELLRECHTLICHE PRÜFUNG BEIM EINSPRUCHKAPITEL V MATERIELLRECHTLICHE PRÜFUNG BEIM EINSPRUCH 5. Über die ursprüngliche Offenbarung hinausgehender Gegenstand des europäischen Patents  

Espace LEGAL DVD | EPO web site

Last updated in June 2005
Copyright © 1996-2005 European Patent Office . All Rights Reserved.
e-mail: EPO Mail Distribution