Richtlinien für die Prüfung
TEIL A
KAPITEL III FORMALPRÜFUNG
11. Zusammenfassung
11.1 Allgemeines
 

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11. Zusammenfassung11. Zusammenfassung
       11.2 Inhalt der Zusammenfassung11.2 Inhalt der Zusammenfassung  
 

11.1

Allgemeines

 

Jede Patentanmeldung muss eine Zusammenfassung enthalten. Die Auswirkungen bei Nichterfüllung dieses Erfordernisses werden in III, 14 behandelt.

 

Art. 78 (1) e)

Art. 91 (1) c)