Teil IV - ABl. 1997, 575

Mitteilung über die Website des Europäischen Patentamts im Internet

- ABl. 1997, 575 -

1. Änderung der Internet-Adresse des EPA

Die Internet-Adresse des Europäischen Patentamts hat sich geändert und lautet jetzt:

http://www.european-patent-office.org

2. Anmeldeformblätter

Das Angebot an Anmeldeformblättern im Internet¹ ABl. EPA 1997, 343. ist inzwischen erweitert worden.

Neben weiteren editierbaren Formblättern im Format Word for Windows (Version 6.0) stehen jetzt auch editierbare Fassungen im PDF-Format der Formblätter für den Erteilungsantrag (EPA/EPO/OEB Form 1001) und für den Eintritt in die regionale Phase (EPA/EPO/OEB Form 1200) sowie der PCT-Formblätter für den Anmeldeantrag (PCT/RO/101) und für den Antrag auf internationale vorläufige Prüfung (PCT/IPEA/401) zur Verfügung. Weitere Anmeldeformblätter im PDF-Format sollen in absehbarer Zeit folgen.

3. EASY-Software im Internet

Die EASY-Software für die Erstellung europäischer Patentanmeldungen in elektronischer Form² wird demnächst von der Website des EPA auf PC heruntergeladen werden können.